Corona-Krise

Derzeit bestimmt das Thema Corona unser aller Leben wie kaum ein anderes. Auch führende Politiker sind sich einig, dass es sich um die wohl größte Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg handelt.

Neben der wichtigsten Frage, nämlich der nach dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger, werden künftig aber auch mehr und mehr die rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit der Krise an Bedeutung gewinnen.

Nebenstehen finden Sie ausgewählte Handlungsfelder.

Wir beraten Sie gerne, auch in anderen Rechtsgebieten, z. B. im Familien-, Erb-, Straf-, Verkehrs-, Versicherungs- und Gesellschaftsrecht.

Telefonisch erreichen Sie uns unter 0981 / 970 29-0

  • Mo-Do von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr
  • Fr von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

und per E-Mail unter info@hoenicka-kocher.de.

Arbeitsrecht

  • Voraussetzungen für Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
  • Auswirkungen der Kurzarbeit (z.B. auf Arbeitszeit, Arbeitsentgelt und Urlaub)
  • Homeoffice
  • Umgang mit krisenbedingten Kündigungen

Mietrecht

  • Schwierigkeiten bei Mietzahlungen und Risiko der Kündigung
  • Umzüge und Mietvertrag in Zeiten von Corona
  • Mängel und Mietminderung

Reiserecht

  • Stornierung von Pauschal- und Individualreisen, Reiserücktritt und Flugausfall
  • Reisegutscheine als Ersatz?
  • Schadensersatzansprüche

Versicherungsrecht

  • Versicherungsschutz in Zeiten von Corona (Versicherungen für Betriebsunterbrechung oder -schließung, Veranstaltungsausfall u.a.)
  • Höhere Gewalt als Ausschlussgrund

Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht

  • Folgen von Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz (IfSG)
  • Bußgeld bei Ordnungswidrigkeit nach dem IfSG
  • Geldstrafe und Feiheitsstrafen bei Straftat nach dem IfSG

Änderung der StVO

Am 28.04.2020 ist die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Kraft getreten. Sie enthält Änderungen im Bereich der Verhängung von Bußgeldern, soll die Stärkung des Radverkehrs bewirken und Maßnahmen für saubere Mobilität wie Carsharing und E-Fahrzeuge treffen.

Gerade die Neuregelung der Bußgelder kann in Einzelfällen sogar bis zur Bedrohung der beruflichen Existenz führen. Sie betrifft vor allem die Bereiche:

  • Halten und Parken
  • Rettungsgasse
  • Geschwindigkeitsverstoß

Seit dem 28.04.2020 drohen schon bei deutlich geringeren Geschwindigkeitsüberschreitungen als bislang Fahrverbote. Bereits bei 21 km/h innerorts und 26 km/h außerorts droht ein Fahrverbot von einem Monat!

Bußgeldbescheide, die ein solches Fahrverbot enthalten, können aber überprüfen werden. Nicht immer ist die Messung, die dem Verfahren zugrunde liegt, korrekt. Manchmal kann auch von einem Regelfahrverbot abgesehen werden.

Wir beraten Sie hierzu gerne!



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